Einbeziehung der Frauenbeauftragten in Stellungnahmen und Anhörungen

Reute, 12. März 1997

Beschluss:

Die Landeskonferenzen der Hochschul-Frauenbeauftragten fordern, dass sie als Institutionen bei allen relevanten Themen seitens des Ministeriums in Aufforderungen zu Stellungnahmen oder Anhörungen einbezogen werden. Darüber hinaus ist sicherzustellen, dass die Frauenbeauftragten an den einzelnen Hochschulen über die Hochschulleitungen rechtzeitig informiert und umfassend an den Antworten der Hochschulen beteiligt werden.

Zur Begründung:

In der Vergangenheit ist es immer wieder vorgekommen, dass Frauenbeauftragte an einzelnen Hochschulen von den Hochschulleitungen über Anfragen, die einen Bezug zu ihren Aufgabenstellungen aufweisen, nicht oder viel zu spät unterrichtet wurden oder mehr oder weniger zufällig von wichtigen Vorgängen erfahren haben. Dies gilt sogar für die Anfrage zur sexuellen Diskriminierung an Hochschulen im Jahr 1996. Daher konnten die einzelnen Frauenbeauftragten ihre Anliegen weder einbringen, noch war oftmals eine Meinungsbildung auf Landesebene möglich.

Stellungnahmen der Landeskonferenzen der Hochschul-Frauenbeauftragten fanden darüber hinaus offiziell keine Berücksichtigung, da sie nicht dem Kreis derjenigen Institutionen zugerechnet werden, der berechtigt ist, eigene Stellungnahmen zu Anfragen und Anhörungen abzugeben. Unterstellt wurde dabei, dass die Anliegen der Frauenbeauftragten in ausreichendem Maße in die Stellungnahmen der einzelnen Hochschulen eingearbeitet seien. Die gegenwärtige Praxis gewährleistet somit nicht, dass die Frauenbeauftragten ihren gesetzlichen Auftrag erfüllen können.